11.01.2019,

DJV warnt Journalisten und Blogger vor Reisen in die Türkei

Die Situation für Journalisten ist in der Türkei nach wie vor äußerst schwierig. Bereits vergangene Woche hatte der DJV Journalistinnen und Journalisten sowie Blogger vor Reisen in die Türkei gewarnt. Anlass für diese Warnung war die vorläufige Festnahme des Deutschtürken Adnan Sütcü bei seiner Einreise in die Türkei. Anfang dieser Woche hatte die Deutsche Welle von einer Mitarbeiterin berichtet, die zu einer Haftstrafe von 13 Monaten und 15 Tagen verurteilt wurde.

Gericht in Istanbul verurteilt die Journalistin Pelin Ünker / Foto: Privat

Die Journalistin Pelin Ünker berichtet für die Deutsche Welle aus der Türkei, arbeitete für die Zeitung "Cumhuriyet" und war an der Enthüllung der sogenannten "Paradise Papers" beteiligt. Nun soll sie wegen "Rufschädigung" ins Gefängnis.

Christoph Jumpelt, Sprecher der Deutschen Welle, sagte dazu: "Die Entwicklung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei ist schon lange weit mehr als bedenklich. Mit jedem ungerechtfertigten Urteil gegen Journalisten verschärft die türkische Regierung erneut die Einschränkung der Pressefreiheit."

Adnan Sütcü, der in München lebt, wird nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR vorgeworfen, er habe mit Posts auf Facebook eine Terrorgruppe unterstützt. Sütcü war am 27. Dezember vergangenen Jahres in Ankara gelandet, nach eigenen Angaben wollte er an der Beisetzung seiner verstorbenen Mutter teilnehmen. Kurz nach der Ankunft wurde er festgenommen und schließlich wieder freigelassen, allerdings mit der Auflage, sich täglich bei der Polizei zu melden und das Land nicht zu verlassen.

Berichten zufolge wurden aus dem gleichen Grund 2018 gegen rund 18.000 Menschen rechtliche Schritte eingeleitet.

Regierungskritische Stellungnahmen in den sozialen Medien

Das Auswärtige Amt warnt in seinen Reisehinweisen zur Türkei: „Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten mehrfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Dabei können auch solche Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder ,Liken‘ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts.“

DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall appelliert deshalb an die Journalistinnen und Journalisten, bei ihrer privaten Urlaubsplanung „besondere Sorgfalt“ walten zu lassen: „Die schönsten Wochen des Jahres sollte niemand im Polizeigewahrsam verbringen müssen. Ein preisgünstiger Urlaub in einem traumhaft schönen Land kann so zur bösen Falle werden.“ Vor der Buchung einer Türkei-Reise sollten Journalisten überprüfen, ob sie sich zu den politischen Entwicklungen in dem Land in ihren Berichten wie auch in den sozialen Medien geäußert hätten. Im Zweifel sollten sie sich für ein anderes Ziel entscheiden.

Überall dankt in dem Zusammenhang dem Auswärtigen Amt für die Reisehinweise. So lange die Repressionen des autokratischen AKP-Regimes anhielten, seien die Hinweise leider erforderlich. HP (dpa, dw, DJV.de, Süddeutsche Zeitung)

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