Wie die Deutsche Presseagentur erfahren haben will, scheint die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) genau diese Summe den Ländern vorschlagen zu wollen „Was die KEF dazu veranlasst hat, eine solche Erhöhung vorzuschlagen, mögen nur deren Mitglieder verstehen. Faktisch ist das eine Erhöhung um 2 Cent!“ Denn schon jetzt müssen die Anstalten von ARD und ZDF aus den Reserven leben. Der derzeitige Beitrag von 17,50 Euro reicht schon lange nicht mehr aus, um alle Leistungen für die Beitragszahler erbringen zu können. Zur Erinnerung: Die letzte Erhöhung war 2009, dann gab es 2015 sogar eine Verringerung von 17,98 auf 17.50 Euro. Davon mussten Rücklagen gebildet werden, aus denen sich die Anstalten nun bedienen durften und mussten.
Zilian: „Das Bundesverfassungsgericht hatte den öffentlich–rechtlichen Anstalten nicht nur eine Bestands- sondern auch eine Entwicklungsgarantie ausgesprochen. „Das ist ja nun nicht mal die Sicherung des Bestandes“, so der DJV-Hessen Vorsitzende. Wer immer propagiert, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk gerade in diesen Zeiten wichtig für die Gesellschaft ist, sollte auch für eine ausreichende Finanzierung sorgen. Man kann nicht Qualitätsjournalismus fordern und kein Geld dafür zur Verfügung stellen. Eine solche Unterfinanzierung wird Folgen in den Programmen der Sender haben und sich auch auf die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen auswirken.
Sollten die Länder diesem Vorschlag folgen, dann ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Gefahr. „Das wollen die Rechtspopulisten und damit dürfen sie nicht durchkommen“, so Knud Zilian. Man sollte sich lieber auf ein Indexmodell einigen, was ja zwischenzeitlich von der Politik in den Ländern kaputtgeredet wurde.
Zilian appelliert an die Mitglieder des Hessischen Landtages, sich dafür einzusetzen, dass eine vernünftige Erhöhung des Rundfunkbeitrages erfolgt!
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